Patentanmeldungen

Ein Patent anzumelden kann aufwändig klingen. Insbesondere für junge und in Entwicklung befindliche Unternehmen sind Kosten-Nutzen Abwägungen sinnvoll. Dabei spielen nicht nur Faktoren wie Ihre persönliche Unternehmensstrategie eine Rolle, sondern auch die möglicher Wettbewerber. Gerne prüfen wir Ihre Erfindungsmeldung und ob eine Patentanmeldung für Sie die richtige Strategie sein könnte. 

Sollten Sie sich für eine Patentanmeldung entschieden haben, können wir diese anhand ihrer Erfindungsmeldung anfertigen. Gerne reichen wir für Sie Europäische- oder internationale (PCT) Anmeldungen bei den zuständigen Behörden ein.

Prüfungs- und Erteilungsverfahren

Um Ihr Patent zur Erteilung zu bringen und einen breiten Schutz zu erreichen, beantworten wir Prüfungsbescheide des Europäischen Patentamts. 

Nachanmeldungen und Teilanmeldungen

Sie haben bei einem nationalen Patentamt oder dem Europäischen Patentamt eine Anmeldung eingereicht. Sie streben jetzt aber eine Expansion über die nationalen oder sogar europäischen Grenzen hinaus an? Gerne prüfen wir ob eine europäische oder internationale Nachanmeldung möglich und sinnvoll ist um Ihre Expansion zu begleiten.

Ein einzelnes Patent kann nützlich sein um Ihre Innovation zu schützen. Wie ein einzelner Baum im Vergleich zu einem Wald weniger Schutz vor Naturgewalten bietet, so kann ein einzelnes Patent auch weniger Schutz gegen Mitbewerber bieten als eine Vielzahl davon. 

Das Patentamt oder Sie glauben, dass Ihre Patentanmeldung mehr als nur eine einzelne zusammengehörende Erfindung ist? Gerne prüfen wir ob wir Ihre Anmeldung durch Teilung multiplizieren können.

Verteidigung gegen Einsprüche

Zu früh gefreut? Ihr Patent wurde erteilt, doch Wettbewerber haben Einspruch eingelegt?

Gerne beraten wir Sie zum Rechtsbestand Ihres Europäischen Patents und verteidigen ggf. ihr Europäisches Patent gegen den/die Einsprechenden vor der Einspruchs- und Beschwerdeinstanz des Europäischen Patentamts.

Angriffe gegen Patentanmeldungen und Patente

Sie vermuten Patentanmeldungen eines Wettbewerbers oder haben solche bereits entdeckt? Gerne beraten wir Sie zur Patentierbarkeit von Patentanmeldungen und reichen ggf. Einwendungen Dritter beim Europäischen Patentamt oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum ein.

Ihre Wettbewerber haben bereits  Europäische Patente die sie stören? Gerne beraten wir zu deren Rechtsbeständigkeit und führen für Sie ggf. Einspruchsverfahren.

Auch eine für Sie nachteilige Entscheidung der Einspruchsabteilung kann angefochten werden. Gerne prüfen wir die Beschwerdefähigkeit der Entscheidung und ob eine (aussichtsreiche) Beschwerde möglich ist. Ggf. führen wir Beschwerdeverfahren für Sie bei den Beschwerdekammern des europäischen Patentamts.